Was ist Exportkontrolle?

In Deutschland ist der Außenwirtschaftsverkehr grundsätzlich frei. Das bedeutet jedoch nicht, dass ohne Prüfung des Exporteurs jedes beliebige Gut in jedes beliebige Land der Welt exportiert werden darf!

Beschränkungen sind notwendig, um Handel zu verhindern, durch den zum Beispiel Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutsch­land sowie das friedliche Zusammenleben der Völker gefährdet oder durch den die auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik erheb­lich gestört werden könnten. Die Außen­wirtschaftsverordnung (AWV) konkretisiert diese Verbote und Genehmigungspflichten. Die Be­stim­mung­en betreffen insbesondere den kontrollierten Export von Waffen und Rüstungsgütern sowie technische Unterstützung.

Doch auch Unternehmen, die nicht im Rüstungsbereich tätig sind, sind möglicherweise von der Exportkontrolle betroffen: Die Export­kontrollvorschriften der EU gelten für Güter, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können (Dual-use-Güter). Hierzu ge­hö­ren zahlreiche industrielle Produkte und auch Ersatzteile, Soft­ware und Technologien.

Für Unternehmen gilt deshalb: Sowohl das auszuführende Gut als auch die Enddestination, die Endverwendung und der Endempfänger sind genau zu prüfen:

  • Bestehen für die zu liefernden Güter Genehmigungspflichten?
  • Soll die Ware in ein Land geliefert werden, gegen das ein Em­­bar­go verhängt wurde?
  • Besteht Kenntnis von einer möglicherweise kritischen End­ver­wen­dung?
  • Ist eine beteiligte Person auf einer Sanktionsliste (sog. „Ter­ro­rist­en­liste“) aufgeführt?

Verstöße gegen exportkontrollrechtliche Bestimmungen können mas­sive Folgen für das Unternehmen sowie für den verantwortlichen Mit­ar­bei­ter haben: Es droht der Verlust von Exportprivilegien und ge­ge­be­nen­falls ein Imageschaden durch entsprechende Presse­berichte. Zudem haftet der Ausfuhrverantwortliche in der Ge­schäfts­leitung für Verstöße persönlich und trägt damit ein hohes persönliches Risiko.

Verlässliche Informationen und eine fundierte Ausbildung sind des­we­gen die Grundlage für die sichere Abwicklung. Die Seminare der AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE reichen von Grund­lagen­schu­lung­en bis hin zu Spezial- und Update-Seminaren, die einzelne The­men­bereiche oder aktuelle Entwicklungen the­matisieren.